Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)

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Bundesrepublik Deutschland

Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)

18.10.2017

Eingangsformel
§ 1	Sachliche und räumliche Anwendung
§ 2	Allgemeine Pflichten
§ 3	Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
§ 4	Zusammenarbeit der Unternehmer
§ 5	Beaufsichtigung durch verantwortliche Personen
§ 6	Unterrichtung, Unterweisung, Anhörung
§ 7	Schriftliche Anweisungen
§ 8	Übertragung von Arbeiten
§ 9	Arbeitsfreigabe
§ 10	Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren
§ 11	Spezifische Schutzmaßnahmen
§ 12	Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre Einrichtungen
§ 13	Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung, Untergrundspeicherung, Wiedernutzbarmachung
§ 14	Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung
§ 15	Untertägige Arbeitsstätten
§ 16	Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten
§ 17	Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln
§ 18	Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen
§ 19	Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung
§ 20	Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen
§ 21	Pflichten der Beschäftigten
§ 22	Rechte der Beschäftigten
§ 22a	Anforderungen an die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen
§ 22b	Anforderungen an die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas, Erdöl und Erdwärme einschließlich des Aufbrechens von Gestein unter hydraulischem Druck
§ 22c	Anforderungen an den Umgang mit Lagerstättenwasser und Rückfluss bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl und Erdgas
§ 23	Übertragung der Verantwortlichkeit
§ 23a	Anerkennung von Sachverständigen
§ 24	Ordnungswidrigkeiten
§ 25	Gegenstandslose landesrechtliche Vorschriften
§ 26	Inkrafttreten
Anhang 1	(zu den §§ 11 und 12) Gemeinsame Anforderungen für Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1
Anhang 2	(zu § 12) Zusätzliche Anforderungen für Tagesanlagen im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1
Anhang 3	(zu § 13) Zusätzliche Anforderungen für Arbeitsstätten nach § 13 Abs. 1 Nr. 2 im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer
Anhang 4	(zu § 19) Anforderungen an die Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung (Mindestvorschriften)
Anhang 5	(zu § 22a Abs. 2) Abfallbewirtschaftungsplan
Anhang 6	(zu § 22a Abs. 3 Satz 1) Zusätzliche Anforderungen für die Errichtung, den Betrieb und die Stilllegung von Abfallentsorgungseinrichtungen
Anhang 7	(zu § 22a Abs. 3 Satz 4) Zusätzliche Anforderungen an Sicherheitsleistungen gemäß § 56 Abs. 2 des Bundesberggesetzes für Abfallentsorgungseinrichtungen der Kategorie A

Quelle
Verbesserungsvorschlag

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