Beta
Bundesrepublik Deutschland
Verordnung über die Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente *) (AtAV)
19.06.2020
i
Eingangsformel
§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Verhältnis zu anderen Vorschriften
§ 3
Begriffsbestimmungen
§ 4
Einheitlicher Begleitschein
§ 5
Verbringungsverbot, Genehmigung
§ 6
Antragstellung
§ 7
Eingangsbestätigung und Informationsersuchen
§ 8
Verbringung in einen Mitgliedstaat
§ 9
Verbringung in ein Drittland
§ 10
Verbringung in das Inland aus einem Drittland
§ 11
Verbringung durch das Inland
§ 12
Unterrichtungen
§ 13
Übermittlung und Mitführen von Unterlagen
§ 14
Zustimmung zur Verbringung in das Inland aus einem Mitgliedstaat
§ 15
Zustimmung zur Durchfuhr
§ 16
Genehmigung durch andere Mitgliedstaaten
§ 17
Nicht zu Ende geführte Verbringungen
§ 18
Bestätigung über den Erhalt
§ 19
Sprachenregelung
§ 20
Mitwirkung der Zollstellen
§ 21
Aufbewahrung der einheitlichen Begleitscheine nach Abschluss des Verfahrens
§ 22
Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
§ 23
Ordnungswidrigkeiten
§ 24
(weggefallen)
§ 25
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Quelle
Verbesserungsvorschlag
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