Beta
Bundesrepublik Deutschland
Verordnung über das Verfahren bei der Genehmigung von Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes (AtVfV)
11.12.2024
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Inhaltsübersicht
§ 1
Anwendungsbereich
§ 1a
Gegenstand der Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 1b
Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen
§ 2
Form und Inhalt des Antrags
§ 3
Art und Umfang der Unterlagen
§ 4
Bekanntmachung des Vorhabens
§ 5
Inhalt der Bekanntmachung
§ 6
Auslegung von Antrag und Unterlagen
§ 6a
Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum
§ 7
Einwendungen
§ 7a
Verfahren bei grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen
§ 8
Gegenstand und Zweck
§ 9
Besondere Einwendungen
§ 10
Wegfall
§ 11
Verlegung
§ 12
Verlauf
§ 13
Niederschrift
§ 14
Sachprüfung
§ 14a
Zusammenfassende Darstellung, begründete Bewertung
§ 15
Entscheidung
§ 16
Inhalt des Genehmigungsbescheides
§ 17
Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung und Auslegung des Bescheids
§ 18
Teilgenehmigung
§ 19
Vorbescheid
§ 19a
Raumverträglichkeitsprüfung und Genehmigungsverfahren
§ 19b
Genehmigungen nach § 7 Abs. 3 des Atomgesetzes
§ 20
Übergangsvorschrift
§ 21
Quelle
Verbesserungsvorschlag
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