Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 1, 2 (AwSV)

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Bundesrepublik Deutschland

Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 1, 2 (AwSV)

19.06.2020

Eingangsformel
Inhaltsübersicht
§ 1	Zweck; Anwendungsbereich
§ 2	Begriffsbestimmungen
§ 3	Grundsätze
§ 4	Selbsteinstufung von Stoffen; Ausnahmen; Dokumentation
§ 5	Kontrolle und Überprüfung der Dokumentation; Stoffgruppen
§ 6	Entscheidung über die Einstufung; Veröffentlichung im Bundesanzeiger
§ 7	Änderung bestehender Einstufungen; Mitteilungspflicht
§ 8	Selbsteinstufung von flüssigen oder gasförmigen Gemischen; Dokumentation
§ 9	Überprüfung der Selbsteinstufung von flüssigen oder gasförmigen Gemischen; Änderung der Selbsteinstufung
§ 10	Einstufung fester Gemische
§ 11	Einstufung von Gemischen durch das Umweltbundesamt
§ 12	Kommission zur Bewertung wassergefährdender Stoffe
§ 13	Einschränkungen des Geltungsbereichs dieses Kapitels
§ 14	Bestimmung und Abgrenzung von Anlagen
§ 15	Technische Regeln
§ 16	Behördliche Anordnungen
§ 17	Grundsatzanforderungen
§ 18	Anforderungen an die Rückhaltung wassergefährdender Stoffe
§ 19	Anforderungen an die Entwässerung
§ 20	Rückhaltung bei Brandereignissen
§ 21	Besondere Anforderungen an die Rückhaltung bei Rohrleitungen
§ 22	Anforderungen bei der Nutzung von Abwasseranlagen als Auffangvorrichtung
§ 23	Anforderungen an das Befüllen und Entleeren
§ 24	Pflichten bei Betriebsstörungen; Instandsetzung
§ 25	Vorrang der Regelungen des Abschnitts 3
§ 26	Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen, Behandeln oder Verwenden fester wassergefährdender Stoffe
§ 27	Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern oder Abfüllen fester Stoffe, denen flüssige wassergefährdende Stoffe anhaften
§ 28	Besondere Anforderungen an Umschlagflächen für wassergefährdende Stoffe
§ 29	Besondere Anforderungen an Umschlaganlagen des intermodalen Verkehrs
§ 30	Besondere Anforderungen an Anlagen zum Laden und Löschen von Schiffen sowie an Anlagen zur Betankung von Wasserfahrzeugen
§ 31	Besondere Anforderungen an Fass- und Gebindelager
§ 32	Besondere Anforderungen an Abfüllflächen von Heizölverbraucheranlagen
§ 33	Besondere Anforderungen an Abfüllflächen von bestimmten Anlagen zum Verwenden flüssiger wassergefährdender Stoffe
§ 34	Besondere Anforderungen an Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe im Bereich der Energieversorgung und in Einrichtungen des Wasserbaus
§ 35	Besondere Anforderungen an Erdwärmesonden und -kollektoren, Solarkollektoren und Kälteanlagen
§ 36	Besondere Anforderungen an unterirdische Ölkabel- und Massekabelanlagen
§ 37	Besondere Anforderungen an Biogasanlagen mit Gärsubstraten landwirtschaftlicher Herkunft
§ 38	Besondere Anforderungen an oberirdische Anlagen zum Umgang mit gasförmigen wassergefährdenden Stoffen
§ 39	Gefährdungsstufen von Anlagen
§ 40	Anzeigepflicht
§ 41	Ausnahmen vom Erfordernis der Eignungsfeststellung
§ 42	Antragsunterlagen für die Eignungsfeststellung
§ 43	Anlagendokumentation
§ 44	Betriebsanweisung; Merkblatt
§ 45	Fachbetriebspflicht; Ausnahmen
§ 46	Überwachungs- und Prüfpflichten des Betreibers
§ 47	Prüfung durch Sachverständige
§ 48	Beseitigung von Mängeln
§ 49	Anforderungen an Anlagen in Schutzgebieten
§ 50	Anforderungen an Anlagen in festgesetzten und vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten
§ 51	Abstand zu Trinkwasserbrunnen, Quellen und oberirdischen Gewässern
§ 52	Anerkennung von Sachverständigenorganisationen
§ 53	Bestellung von Sachverständigen
§ 54	Widerruf und Erlöschen der Anerkennung; Erlöschen der Bestellung von Sachverständigen
§ 55	Pflichten der Sachverständigenorganisationen
§ 56	Pflichten der bestellten Sachverständigen
§ 57	Anerkennung von Güte- und Überwachungsgemeinschaften
§ 58	Bestellung von Fachprüfern
§ 59	Widerruf und Erlöschen der Anerkennung; Erlöschen der Bestellung von Fachprüfern
§ 60	Pflichten von Güte- und Überwachungsgemeinschaften und Fachprüfern
§ 61	Gemeinsame Pflichten der Sachverständigenorganisationen und der Güte- und Überwachungsgemeinschaften
§ 62	Fachbetriebe; Zertifizierung von Fachbetrieben
§ 63	Pflichten der Fachbetriebe
§ 64	Nachweis der Fachbetriebseigenschaft
§ 65	Ordnungswidrigkeiten
§ 66	Bestehende Einstufungen von Stoffen und Gemischen
§ 67	Änderung der Einstufung wassergefährdender Stoffe
§ 68	Bestehende wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen
§ 69	Bestehende nicht wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen
§ 70	Prüffristen für bestehende Anlagen
§ 71	Einbau von Leichtflüssigkeitsabscheidern
§ 72	Übergangsbestimmung für Fachbetriebe, Sachverständigenorganisationen und bestellte Personen
§ 73	Inkrafttreten; Außerkrafttreten
Anlage 1	(zu § 4 Absatz 1, § 8 Absatz 1 und § 10 Absatz 2) Einstufung von Stoffen und Gemischen als nicht wassergefährdend und in Wassergefährdungsklassen (WGK); Bestimmung aufschwimmender flüssiger Stoffe als allgemein wassergefährdend
Anlage 2	(zu § 4 Absatz 3, § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 3) Dokumentation der Selbsteinstufung von Stoffen und Gemischen
Anlage 3	(zu § 44 Absatz 4 Satz 2) Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Betrieb von Heizölverbraucheranlagen
Anlage 4	(zu § 44 Absatz 4 Satz 2 und 3) Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Anlage 5	(zu § 46 Absatz 2) Prüfzeitpunkte und -intervalle für Anlagen außerhalb von Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten
Anlage 6	(zu § 46 Absatz 3) Prüfzeitpunkte und -intervalle für Anlagen in Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten
Anlage 7	(zu § 13 Absatz 3, § 52 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a) Anforderungen an Jauche-, Gülle- und Silagesickersaftanlagen (JGS-Anlagen)

Quelle
Verbesserungsvorschlag

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