Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (BOStrab)

Beta

Bundesrepublik Deutschland

Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (BOStrab)

01.10.2019

Eingangsformel
Inhaltsübersicht
§ 1	Anwendungsbereich und allgemeine Begriffsbestimmungen
§ 2	Grundregeln
§ 3	Allgemeine Anforderungen an den Bau der Betriebsanlagen und Fahrzeuge
§ 4	Allgemeine Anforderungen an den Betrieb
§ 5	Technische Aufsicht
§ 6	Ausnahmen
§ 7	Unternehmer
§ 8	Betriebsleiter
§ 9	Bestätigung als Betriebsleiter
§ 10	Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete
§ 11	Besondere Anforderungen an Fahrbedienstete
§ 12	Ausbildung und Prüfung der Fahrbediensteten
§ 13	Verhalten während des Dienstes
§ 14	Verhalten bei Krankheit
§ 15	Streckenführung
§ 16	Bahnkörper
§ 17	Oberbau
§ 18	Umgrenzung des lichten Raumes
§ 19	Sicherheitsräume
§ 20	Bahnübergänge
§ 21	Signalanlagen
§ 22	Zugsicherungsanlagen
§ 23	Nachrichtentechnische Anlagen
§ 24	Energieversorgungsanlagen
§ 25	Fahrleitungsanlagen
§ 26	Rückleitungen
§ 27	Beleuchtungsanlagen
§ 28	Rohrleitungen
§ 29	Brücken
§ 30	Tunnel
§ 31	Haltestellen
§ 32	Aufzüge, Fahrtreppen und Fahrsteige
§ 33	Fahrzeuggestaltung
§ 34	Fahrzeugmaße
§ 35	Fahrwerke
§ 36	Bremsen
§ 37	Antrieb
§ 38	Fahrsteuerung
§ 39	Stromabnehmer und Schleifer
§ 40	Signaleinrichtungen
§ 41	Bahnräumer und Schienenräumer
§ 42	Kupplungseinrichtungen
§ 43	Türen für den Fahrgastwechsel
§ 44	Fahrzeugführerplatz
§ 45	Innenbeleuchtung, Heizung und Lüftung
§ 46	Informationseinrichtungen
§ 47	Beschriftungen und Sinnbilder
§ 48	Ausrüstung für Notfälle
§ 49	Fahrordnung
§ 50	Zulässige Geschwindigkeiten
§ 51	Signale
§ 52	Einsatz von Betriebsbediensteten
§ 53	Besetzen der Züge mit Fahrbediensteten
§ 54	Fahrbetrieb
§ 55	Teilnahme am Straßenverkehr
§ 56	Verhalten bei Mängeln an Zügen
§ 57	Instandhaltung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge
§ 58	Benutzen und Betreten der Betriebsanlagen und Fahrzeuge
§ 59	Betriebsgefährdende oder betriebsstörende Handlungen
§ 60	Prüfung der Bauunterlagen für Betriebsanlagen
§ 61	Aufsicht über den Bau von Betriebsanlagen und Fahrzeugen
§ 62	Inbetriebnahmegenehmigung für Betriebsanlagen und Fahrzeuge
§ 63	Ordnungswidrigkeiten
§ 64	Übergangsvorschrift
§ 65	Inkrafttreten
Anlage 1	(zu § 20 Absatz 5 Nummer 1) Kennzeichnung und Sicherung von Bahnübergängen
Anlage 2	(zu § 36) Grenzwerte für Bremsungen
Anlage 3	(zu § 47 Abs. 2 Nr. 2) Sinnbild zur Kenntlichmachung von Sitzplätzen für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen
Anlage 4	(zu den §§ 20, 21, 40, 51) Signale

Quelle
Verbesserungsvorschlag

Mit freundlicher Unterstützung von:

Basiskarten Jura

Digitale Karteikarten für dein Prädikatsexamen!

Rechtszitate mit einem Klick nachschlagen: Gesetze, Urteile, Kommentare, Zeitschriften

Impressum