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Bundesrepublik Deutschland
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV)
18.12.2025
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Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 1
Anwendungsbereich und Zielsetzung
§ 2
Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
§ 3
Gefährdungsbeurteilung
§ 4
Grundpflichten des Arbeitgebers
§ 5
Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel
§ 6
Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
§ 7
Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
§ 8
Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen
§ 9
Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
§ 10
Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln
§ 11
Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle
§ 12
Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten
§ 13
Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber
§ 14
Prüfung von Arbeitsmitteln
Abschnitt 3
Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
§ 15
Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen
§ 16
Wiederkehrende Prüfung
§ 17
Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen
§ 18
Erlaubnispflicht
Abschnitt 4
Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit
§ 19
Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen
§ 20
Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes
§ 21
Ausschuss für Betriebssicherheit
Abschnitt 5
Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften
§ 22
Ordnungswidrigkeiten
§ 23
Straftaten
§ 24
Übergangsvorschriften
Anhang 1
(zu § 6 Absatz 1 Satz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
Anhang 2
(zu den §§ 15 und 16) Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
Anhang 3
(zu § 14 Absatz 4) Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
Quelle
Verbesserungsvorschlag
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